stelapur | dekoration & floristik
Patrizia Stemplinger
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85649 Brunnthal

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Liefer- und Leistungsbedingungen der Firma Stelapur


1. Allgemeines

1.1
In nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden unsere Kunden, bzw. Vertragspartner als „Auftraggeber“ und die Fa. Stelapur als Stela bezeichnet.
1.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers und weitere Vereinbarungen sowie Änderungen und Nebenabreden werden nur gültig, soweit die Fa. Stela sich ausdrücklich in schriftlicher Form einverstanden erklärt.

2. Vertragsabschluss und Vertragsgegenstand

2.1
Von Fa. Stelapur vorgenommene Kostenschätzungen sind unverbindlich und freibleibend.
2.2
Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Fa. Stela.
2.3
Ein Vertag kommt nur zustande, wenn dieser schriftlich niedergelegt und der Vertrag rechtswirksam unterschrieben ist. Sollten trotz des Schriftformerfordernisses durch die Fa. Stela Leistungen für den Auftraggeber ausgeführt werden, entsteht ein Vergütungsanspruch der Fa. Stela jeweils in Höhe entsprechend den dem Auftraggeber unterbreiteten Angebot der Fa. Stela bzw. andernfalls in ortsüblicher, angemessener Höhe.

3. Lieferung, Leistungsverzug

3. 1
Die in den jeweiligen getroffenen Vereinbarungen angegebenen Liefer- und Leistungszeiten sind grundsätzlich verbindlich.
3.2
Fa. Stela stellt dem Auftraggeber die Leistung bzw. den Mietgegenstand zum vereinbarten Zeitpunkt zur Verfügung. Der Auftraggeber hat den Mietgegenstand nach Ablauf der Mietzeit bzw Ablauf der Vewranstaltung wieder am Lager abzuliefern. Für den Fall, dass Fa. Stela die Lieferung übernimmt, ist der Mietgegenstand nach Ablauf der Mietzeit vom Auftraggeber ladebereit und verpackt zur Verfügung zu stellen. Etwaige Fehlmengen werden nach Rückgabe und Prüfung der restlichen Gegenstände gemäß zu Widerbeschaffungspreisen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
3.3
Gegenstände und Materialien, die für die Durchführung des Auftrages erforderlich sind und von der Fa. Stela angeliefert werden, bleiben im Eigentum der Fa. Stela und sind unverzüglich nach Beendigung der Veranstaltung an Fa. Stela herauszugeben.

4. Rechte und Pflichten des Auftraggebers bei Mängel und sonstigen Pflichtverletzungen

4.1
Beanstandungen sind der Fa. Stela schriftlicher Form mitzuteilen. Die Ware ist vom Auftraggeber bei Auslieferung/ Abholung sofort zu prüfen.
4.2
Verdeckte Mängel an gelieferten Waren und den Leistungen der Fa. Stela sind von dem
Auftraggeber unverzüglich mündlich bzw. telefonisch oder schriftlich der Fa. Stela mitzuteilen.
4.3
Eine Haftung für mittelbare Personen-, Sach- und Vermögensschäden sowie Folgeschäden
ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

5. Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

5.1
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der
Rechungslegung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Eine hiervon abweichende Vereinbarung muss schriftlich zwischen den Partien geschlossen werden.
5.2
Die Fa. Stela ist jederzeit berechtigt, eine Anzahlung bis zur Höhe von 60 % der Auftragssumme
von dem Auftraggeber zu verlangen. Wird eine Anzahlung vereinbart, ohne das der genaue
Veranstaltungstermin/ Verleih feststeht, wird die Anzahlung spätestens sieben Tage vor dem zu
bestimmenden Veranstaltungszeitpunkt fällig.
5.3
Der offene Saldo der Schlussrechung ist unverzüglich ohne Abzug nach Erhalt der
Rechung fällig.
5.4
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank (oder einer europäischen Nachfolgeorganisation) berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt hiervon unberührt.
5.5
Der Auftraggeber ist zur Zahlung des vereinbarten Preises auch verpflichtet, wenn er durch einen in seiner Peson liegenden Grund an der Ausübung des Gebrauchsrechts gehindert ist.
5.6
Die Fa. Stela ist nicht verpflichtet, Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss zu berücksichtigen. Sofern die FA. Stela nach eigenem Ermessen den Änderungswünschen des Auftragsgebers nachkommt, ist sie berechtigt, angemessene Aufschläge anteilig für die geänderten Leistungen zu verlangen, mindestens jedoch, wie folgt:
Bei Änderungen
binnen einer Woche vor Veranstaltungsbeginn oder Verleih : 20 %
bis zu einem Tag vor Veranstaltungsbeginn oder Verleih : 30 %
Am Veranstaltungstag oder Verleih 50%

6. Stornierungen

6.1
Erfolgt ein Vertragsrücktritt von Seiten des Auftraggebers vor Veranstaltungsbeginn, wird dem Auftraggeber die Vertragssumme abzüglich ersparter Aufwendungen in Rechnung gestellt. Bei einer späteren Stornierung ab drei Tagen vor Veranstaltungsbeginn / Verleih wird die volle Auftragssumme fällig. Dem Auftraggeber bleibt es vorbehalten, der Fa. Stela einen geringeren Schaden nachzuweisen. Weitere Schadenersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt.

7. Aufrechung Zurückbehaltungsrecht Beanstandung

7.1
Der Auftraggeber kann gegenüber Forderungen von Fa. Stela nur insoweit mit Gegenforderungen aufrechnen, bzw. ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, als die Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
7.2
Beanstandungen
Ansprüche des Auftraggebers wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften können gegenüber der Fa. Stela nur dann geltend gemacht werden, wenn diese Eigenschaften von Fa. Stela in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als Zusicherung bezeichnet werden.

8. Schriftform

8.1
Änderungen oder Ergänzungen sowie die Aufhebung auch einzelner Bestimmungen dieser
Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung
der Schriftformerfordernis bedarf der Schriftform.

9. Teilwirksamkeit

9.1
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen vertraglichen Bestimmungen verpflichten sich die Vertragsparteien dies unverzüglich im Wege ergänzender Vereinbarungen durch eine schriftliche Abrede zu ersetzen, die dem Ergebnis der unwirksamen Bestimmungen wirtschaftlich am nächsten kommt.

10. Gerichtsstand

10.1
Unter Vollkaufleuten gilt für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ausschließlich der Gerichtsstand München.

11. Anwendbares Recht

11.1
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht des Bundesrepublik Deutschland.